Dringliche - Hagen: Im vergangenen Jahr 975 verletzte Exekutivbeamte

Gegen Pauschalverurteilungen der Exekutive durch den Sicherheitssprecher der Grünen, Dr. Peter Pilz, verwehrte sich Team Stronach Exekutivsprecher Christoph Hagen in seinem Beitrag zur Dringlichen. Die Angst, verletzt zu werden, "zu schlechter Bezahlung" sei Polizeialltag, so Hagen, einziger aktiver Polizeibeamter unter den Abgeordneten. So wurden allein im vergangenen Jahr 975 Beamte im Dienst verletzt.

Natürlich komme es zum Delikt "Widerstand gegen die Staatsgewalt", wenn nach Beamten geschlagen oder getreten wird, so Hagen. Entsprechend müssten die Beamten dann auch vorgehen. "Das gelindeste Mittel ist die Körperkraft und das Fixieren", erklärte Hagen. Dies werde in Videos dann oft als Polizeigewalt dargestellt. "Die Alternative zur Körperkraft heißt Pfefferspray oder Schusswaffe. Ist Ihnen das lieber?", fragte Hagen in Richtung der Fraktion der Grünen.

Laut Statistik betreffen nur 20 von österreichweit 500 Fällen polizeilicher Übergriffe - anders als von Pilz dargestellt - die Bundeshauptstadt Wien, erklärte Hagen und kritisierte: "Die Grünen betreiben Klientel-Politik!" Zudem sei es unverständlich, dass zwar "Polizisten mit Nummerntafeln ausgestattet werden sollen, Fahrradrowdies aber nicht!" Der Team Stronach Exekutivsprecher warf Pilz vor, "Ermittler, Staatsanwalt, Richter und Pressesprecher in Personalunion" sein zu wollen.

Es sei nicht zu vermeiden, dass es im Zuge einer Festnahme beim Anlegen von Handschellen leichte Rötungen oder Abschürfungen an den Handgelenken gibt, erklärte Hagen aus der Praxis. Vorsorglich würden in diesen Fällen Bilddokumentationen und Anzeigen wegen Körperverletzung gemacht. Dies dürfe dann aber nicht pauschal als Polizeigewalt dargestellt werden, mahnte Hagen. So seien im Zuge einer Schulung in Vorarlberg Staatsanwälte und Untersuchungsrichter erstaunt gewesen, dass es eben beim Anlegen der Handfesseln Verletzungen geben kann.